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   OLG München, 21.11.2012 - 1 U 3782/12   

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https://dejure.org/2012,48041
OLG München, 21.11.2012 - 1 U 3782/12 (https://dejure.org/2012,48041)
OLG München, Entscheidung vom 21.11.2012 - 1 U 3782/12 (https://dejure.org/2012,48041)
OLG München, Entscheidung vom 21. November 2012 - 1 U 3782/12 (https://dejure.org/2012,48041)
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Volltextveröffentlichung

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 823
    Grenzen der Streupflicht bei Glätte in Bezug auf Radfahrer

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unfallgefährliche Straßenstellen und die Streupflicht

  • tacke-krafft.de (Kurzinformation)

    Räum- und Streupflicht innerorts nur an wichtigen und zugleich gefährlichen Stellen

  • tacke-krafft.de (Kurzinformation)

    Räum- und Streupflicht innerorts nur an wichtigen und zugleich gefährlichen Stellen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2013, 375
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 04.06.2014 - 2 A 2350/12

    Räum- und Streupflicht auf für Radfahrer freigegebenem Gehweg

    38 Selbst auf Gemeinsamen Geh- und Radwegen (Zeichen 240) richten sich Inhalt und Umfang der winterlichen Räum- und Streupflicht deshalb nach den Belangen der Fußgänger und nicht nach den Bedürfnissen der Radfahrer (siehe hierzu auch: OLG München, Beschluss vom 19. November 2012 - 1 U 3782/12 -, VersR 2013, 375; Wichmann, Straßenreinigung und Winterdienst in der kommunalen Praxis, 7. Auflage 2013, Rdnr. 102 und 187; Boelling/Birkl, Übertragung gemeindlicher Reinigungs-, Räum- und Streupflichten, a. a. O.; Bittner, Winterdienst zugunsten von Radfahrern, VersR 2004, 213).
  • OLG Schleswig, 01.09.2017 - 7 W 29/17

    Amtshaftungsanspruch: Vertretung einer schleswig-holsteinischen Gemeinde im

    Allein der Nachweis der Existenz einer Glättestelle am Unfallort genügt nicht (OLG München, Beschluss vom 19.11.2012, VersR 2013, 375-376, juris Rn. 4).
  • VGH Hessen, 02.02.2015 - 2 A 514/14
    Selbst auf Gemeinsamen Geh- und Radwegen (Zeichen 240) richten sich Inhalt und Umfang der winterlichen Räum- und Streupflicht deshalb nach den Belangen der Fußgänger und nicht nach den Bedürfnissen der Radfahrer (siehe hierzu auch: OLG München, Beschluss vom 19.11.2012 - 1 U 3782/12 -, VersR 2013, 375; Wichmann, Straßenreinigung und Winterdienst in der kommunalen Praxis, 7. Auflage 2013, Rdnr. 102 und 187; Boelling/Birkl, Übertragung gemeindlicher Reinigungs-, Räum- und Streupflichten, a. a. O.; Bittner, Winterdienst zugunsten von Radfahrern, VersR 2004, 213).
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